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   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2019 - L 11 AS 492/17 B   

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https://dejure.org/2019,86024
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2019 - L 11 AS 492/17 B (https://dejure.org/2019,86024)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.01.2019 - L 11 AS 492/17 B (https://dejure.org/2019,86024)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. Januar 2019 - L 11 AS 492/17 B (https://dejure.org/2019,86024)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.02.2017 - L 11 AS 983/16

    Gewährung von Kosten für Unterkunft und Heizung; Gewährung der Hilfe für junge

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2019 - L 11 AS 492/17
    Ein Anordnungsanspruch des Antragstellers auf eine Zusicherung scheiterte (vor der Erledigung seines Begehrens in der Hauptsache durch Anmietung der neuen Wohnung) bereits daran, dass eine solche im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht erteilt werden kann (vgl. Beschlüsse des Senats vom 2. Februar 2017 - L 11 AS 983/16 B ER- und vom 9. Januar 2018 - L 11 AS 1020/17 B ER-).
  • LSG Sachsen, 26.10.2015 - L 7 AS 932/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2019 - L 11 AS 492/17
    Entscheidend ist dabei, dass die rechtlichen Auswirkungen einer "vorläufigen" Zusicherung spätestens mit Anmietung der Wohnung nicht mehr für die Vergangenheit korrigierbar wären (vgl. Keller in: Meyer-Ladewig, Keller, Leitherer, SGG, 12. Auflage 2017, § 86b Rn 31 m.w.N.; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. April 2013 - L 5 AS 427/13 B ER; Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 26. Oktober 2015 - L 7 AS 932/15 B ER).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.04.2013 - L 5 AS 427/13

    Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2019 - L 11 AS 492/17
    Entscheidend ist dabei, dass die rechtlichen Auswirkungen einer "vorläufigen" Zusicherung spätestens mit Anmietung der Wohnung nicht mehr für die Vergangenheit korrigierbar wären (vgl. Keller in: Meyer-Ladewig, Keller, Leitherer, SGG, 12. Auflage 2017, § 86b Rn 31 m.w.N.; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. April 2013 - L 5 AS 427/13 B ER; Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 26. Oktober 2015 - L 7 AS 932/15 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.01.2018 - L 11 AS 1020/17
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2019 - L 11 AS 492/17
    Ein Anordnungsanspruch des Antragstellers auf eine Zusicherung scheiterte (vor der Erledigung seines Begehrens in der Hauptsache durch Anmietung der neuen Wohnung) bereits daran, dass eine solche im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht erteilt werden kann (vgl. Beschlüsse des Senats vom 2. Februar 2017 - L 11 AS 983/16 B ER- und vom 9. Januar 2018 - L 11 AS 1020/17 B ER-).
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